Mauern Niederreissen

Die Infragestellung der Mythen über Migration aus einer Menschenrechtsperspektive 

Migration und Völkerwanderung sind ein Phänomen, das so alt ist wie die Menschheit selbst. Während konstante Faktoren wie Konflikte weiterhin Menschen zum Verlassen ihrer Heimat bewegen, nimmt Migration auch infolge des Klimawandels und anderer neuer Auslöser weltweit zu.

Diese alten und neuen Beweggründe haben inzwischen einen gemeinsamen Kontext geschaffen, der eine bisher noch nie dagewesene Anzahl an Menschen auf der ganzen Welt zur Migration veranlasst hat. Obwohl aus völkerrechtlicher Sicht die Wahrnehmung von Menschenrechten unmissverständlich nicht vom Rechtsstatus der jeweiligen Person abhängen darf, sind Migrant*innen oft mit Hürden und Feindseligkeiten konfrontiert.

Zahlreiche Dynamiken, wie die Zunahme wirtschaftlicher und sozialer Ungleichheiten in vielen Ländern und der gegenwärtige Anstieg verschiedener Formen des nationalen Populismus, haben zur Entwicklung eines oft fremdenfeindlichen und rassistischen Diskurses über Migration und Migrant*innen beigetragen. Repressive Politiken und „Sicherheits“-Prioritäten dominieren staatliche Maßnahmen, weitgehend unter völliger Missachtung der menschenrechtlichen Verpflichtungen, zu denen sich diese Staaten bekannt haben. In einem solchen Umfeld sind die Rechte von Migrantinnen und Migranten bedroht.

Zwar hatten sich die Staaten zusammengetan, um diese Probleme anzugehen, und im Jahr 2018 den Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration (GCM, Migrationspakt) verabschiedet, doch der Prozess und der Pakt selbst erwiesen sich als unzureichend. Die schwierigen Verhandlungen und die letztendliche Annahme dieses Abkommens haben die vielen „Mythen“ und falschen Darstellungen von Migrant*innen und von Migration, wie sie weltweit zu finden sind, sehr deutlich aufgezeigt. Weiterhin wurde offenkundig, dass der Schutz der Menschenrechte in Zusammenhang mit Migration, auch wenn er als allgemeines abstraktes Prinzip erneut betont wurde, immer noch nicht die oberste Priorität vieler Staaten ist, was die Umsetzung von Grenzkontrollen oder anderer sektorspezifischer Maßnahmen anbelangt.

Ziel dieser Publikation ist es, vorherrschende Mythen über Migration und – in allgemeinerer Sicht – über menschliche Mobilität aus der menschenrechtlichen Perspektive zu dekonstruieren. Dabei spiegelt die Publikation die erlebten Erfahrungen von Franziskaner*innen und unserer Partner wider, die sich schwerpunktmäßig für Migrierende, Flüchtlinge, Binnenvertriebene und Opfer von Menschenhandel engagieren und diese unterstützen. Sie befasst sich auch mit verbindlichen Menschenrechtsstandards und den politischen Verpflichtungen der Staaten im Rahmen des Migrationspakts. Diese Publikation ist keineswegs vollständig, weder was die behandelten Mythen und Themen anbelangt noch in Bezug auf die völkerrechtlichen Verpflichtungen, die Staaten hinsichtlich eines bestimmten Themas haben.

Dennoch hoffen wir, dass diese Publikation Franziskaner*innen, anderen religiösen Gruppen und lokalen zivilgesellschaftlichen Organisationen helfen kann, Missverständnisse, fremdenfeindliche und rassistische Diskurse und missbräuchliche Strategien in Bezug auf Migration in der breiten Öffentlichkeit und bei lokalen Behörden anzusprechen und ihnen entgegenzuwirken. Franciscans International unterstreicht, dass Staaten völkerrechtliche Verpflichtungen bezüglich der Rechte von Migrant*innen haben, die geachtet, geschützt und gewährleistet werden müssen. Ihre Rechte, zu denen auch Leben und Sicherheit zählt, dürfen nicht politischen Tagesinteressen unterliegen.